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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand 11. Jänner 2006
wachs.und.co-kerzendesign Traude Thaller
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Lieferungen und Leistungen von wachs.und.co-kerzendesign erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internet-Seite von wachs.und.co-kerzendesign einsehen und ausdrucken.
2. Vertragsabschluß
2.1 Vertragspartner sind der Kunde und wachs.und.co-kerzendesign Gertraud Thaller, Gartengasse 13, A-2214 Auersthal.
2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von wachs.und.co-kerzendesign sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, über E-Mail, per Telefax, per Telefon oder per Post erfolgen. Die Bestellung des Kunden wird wirksam, sobald diese bei wachs.und.co-kerzendesign einlangt.
2.3 wachs.und.co-kerzendesign kann eine Bestellung binnen 7 Werktagen ab Zugang annehmen. Nach ungenütztem Verstreichen der Frist gilt die Bestellung als abgelehnt. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Auftragsbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.
3. Beschaffenheit der Kaufsache
Die dem Vertrag zugrundeliegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Angeführte Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer aufgrund der Kleingewerberegelung. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt.
4.2 Alle Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur für den Versand innerhalb Österreichs. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseiten von wachs.und.co-kerzendesign werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Die Versandkostenpauschale innerhalb Österreichs beträgt € 6,70.
(b) Versendungen ins Ausland Nachbarstaaten von Österreich
Pauschale: € 9,00
4.3 Die Zahlung erfolgt per Überweisung, Paypal oder Barzahlung bei Abholung. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr von EUR 4,80 erhoben.
5. Vertragsrücktritt gem. § 5e KSchG
Macht ein Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht gemäß § 5e KSchG (Rücktritt bei Fernabsatzgeschäften) Gebrauch, hat er bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 7 Tagen auf eigene Gefahr an wachs.und.co-kerzendesign zurückzusenden. Bei Waren, deren Bestellwert insgesamt EUR 100,-- nicht übersteigt, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung; ansonsten erfolgt die Rücksendung auf Kosten von wachs.und.co-kerzendesign.
6. Lieferbedingungen
6.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
6.2 Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
6.3 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, daß wachs.und.co-kerzendesign selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler ihrer Wahl beliefert wird.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird wachs.und.co-kerzendesign den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann wachs.und.co-kerzendesign statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder seinerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt wachs.und.co-kerzendesign vom Vertrag zurück, wird wachs.und.co-kerzendesign dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
6.4 Gerät wachs.und.co-kerzendesign aus Gründen, die es zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne dass wachs.und.co-kerzendesign Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von wachs.und.co-kerzendesign für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
6.5 Bei Lieferverzögerungen, die wachs.und.co-kerzendesign nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
7. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von wachs.und.co-kerzendesign.
8. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit wachs.und.co-kerzendesign Kontakt aufzunehmen.
8.2 Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an wachs.und.co-kerzendesign zu melden.
8.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 8.1. und 8.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluß.
9. Gewährleistung
9.1 Die Ansprüche des Kunden gegen wachs.und.co-kerzendesign bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
9.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen wachs.und.co-kerzendesign. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
10. Haftung
10.1 wachs.und.co-kerzendesign haftet für Sachschäden nur dann, wenn wachs.und.co-kerzendesign oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Schäden an der Person haftet wachs.und.co-kerzendesign bei jeder schuldhaften Verursachung durch wachs.und.co-kerzendesign oder ihre Erfüllungsgehilfen.
10.2 Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. wachs.und.co-kerzendesign haftet nicht für Datenverlust des Kunden auf bei wachs.und.co-kerzendesign gekauften Waren
11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
11.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von wachs.und.co-kerzendesign aufzurechnen, es sei denn
(i) die Forderungen des Kunden wurden von wachs.und.co-kerzendesign anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder
(ii) die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von wachs.und.co-kerzendesign oder
(iii) wachs.und.co-kerzendesign ist zahlungsunfähig.
11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen wachs.und.co-kerzendesign zurückzuhalten, es sei denn
(i) wachs.und.co-kerzendesign erbringt ihre Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgmäß oder
(ii) die Erbringung der Leistung von wachs.und.co-kerzendesign aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von wachs.und.co-kerzendesign gefährdet.
12. Datenschutz
12.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Kundendaten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und wachs.und.co-kerzendesign notwendig ist. Der Kunde kann gegen diese Datenanwendung wegen der Verletzung überwiegender schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, bei wachs.und.co-kerzendesign Widerspruch erheben.
13. Unwirksame Klauseln
13.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
14. Gerichtsstand und geltendes Recht
14.1 Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
14.2 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen
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